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Arbeitsmarkt-Report Hessen 11/2019: Ausschöpfung der Eingliederungsmittel der Jobcenter erreicht neuen Tiefstand

Arbeitsmarkt-Report Hessen 11/2019

Der Bund weist den Jobcentern jährlich ein Budget zu, das zur Finanzierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen wie zum Beispiel Qualifizierungsmaßnahmen oder öffentlich geförderter Beschäftigung verwendet werden soll. Grundlage für die Zuweisungen der sogenannten Eingliederungsmittel ist ein Finanzierungsschlüssel, in dem unter anderem die Zahl der vom jeweiligen Jobcenter betreuten Personen berücksichtigt wird.

Quelle: Arbeitsmarkt-Report Hessen 11/2019, ISAM, Daten der Bundesagentur für Arbeit zur Eingliederungsbilanz nach § 54 SGB II, September 2019

Das Budget der Jobcenter in Hessen wurde 2018 auf 260 Millionen Euro erhöht und ist damit zum fünften Mal in Folge angestiegen. Insgesamt gaben die Jobcenter in Hessen aber nur knapp 184 Millionen Euro für Arbeitsförderung aus.

Damit wurden knapp 77 Millionen Euro nicht für den eigentlichen Zweck, der Förderung von Leistungsempfängern der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II bzw. „Hartz IV“) verwendet.

Die Jobcenter in Hessen schöpften also lediglich 71 Prozent des verfügbaren Budgets aus. Über ein Viertel der Eingliederungsmittel wurden nicht für den ursprünglich vorhergesehenen Zweck verwendet. Die Ausschöpfungsquote erreichte damit einen neuen historischen Tiefstand.

Grundsätzlich mangelt es nicht an ausreichend Förderkandidaten. Allerdings nahmen 2018 in Hessen gerade einmal 8,6 Prozent der rund 292.000 Leistungsempfänger des SGB II im erwerbsfähigen Alter an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme teil.

Die Ausschöpfung der Eingliederungsmittel variiert erheblich zwischen den 26 Jobcentern in Hessen.

Die höchsten Ausschöpfungsquoten erreichten im Jahr 2018 die Jobcenter Bergstraße (94 Prozent), Main-Kinzig-Kreis (87 Prozent) und Werra-Meißner-Kreis (86 Prozent). Ihnen gegenüber standen die Jobcenter Hersfeld-Rotenburg und Vogelsbergkreis (je rund 53 Prozent) und Offenbach (43 Prozent) mit den geringsten Ausschöpfungsquoten.

Ausführliche Information zur Ausschöpfung der Eingliederungsmittel in den hessischen Jobcentern erhalten Sie im Arbeitsmarkt-Report 11/2019

Darüber hinaus enthält der Report jeden Monat Übersichten über den Bestand an TeilnehmerInnen in ausgewählten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in den hessischen Kommunen, getrennt nach der Kostenträgerschaft im SGB III und SGB II

Arbeitsmarkt-Report 09/2018: Eingliederungsmittel für Arbeitsmarktförderung stagnieren trotz höherer Budgets der Jobcenter

Der Arbeitsmarkt-Report 09/2018 betrachtet in seinem Schwerpunkt die Ausschöpfung der Eingliederungsmittel durch die Jobcenter in Hessen.

Die Ausschöpfung der Eingliederungsmittel stagniert trotz höherem Budget

Der Bund weist den Jobcentern jährlich ein Budget zu, das zur Finanzierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen wie zum Beispiel
Qualifizierungsmaßnahmen oder Ein-Euro-Jobs verwendet werden soll.

Das Budget der Jobcenter in Hessen wurde 2017 auf 249 Millionen Euro erhöht und ist damit zum vierten Mal in Folge angestiegen. Insgesamt gaben die Jobcenter in Hessen aber nur rund 187 Millionen Euro für Arbeitsförderung aus.

Damit wurden knapp 62 Millionen Euro nicht für den eigentlichen Zweck der Förderung von Leistungsempfängern der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II bzw. „Hartz IV“) verwendet.

Ein Viertel der Eingliederungsmittel wurden nicht für den
ursprünglich vorhergesehenen Zweck verwendet. Die Ausschöpfungsquote stagniert damit im zweiten Jahr in Folge auf einem historischen Tiefstand.

Grundsätzlich mangelt es nicht an ausreichend Förderkandidaten. Allerdings nahm 2017 in Hessen nicht einmal jeder zehnte der rund 303.000 Leistungsempfänger des SGB II im erwerbsfähigen Alter an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme teil.

Jedes Jahr wird ein Teil der Gelder von den Jobcentern umgeschichtet und statt für arbeitsmarktpolitische Förderung für die Verwaltung der Jobcenter, beispielsweise für Personalkosten, verwendet und damit zweckentfremdet.

Die Umschichtungsbeträge für 2017 wurden jedoch noch nicht veröffentlicht.

Ausführliche Informationen zu diesem Thema finden Sie im Arbeitsmarkt-Report Hessen 09/2018.

Monatliche Übersicht über beschäftigungspolitische Maßnahmen in Hessen

Darüber hinaus enthält der Report jeden Monat Übersichten über den Bestand an TeilnehmerInnen in ausgewählten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in den hessischen Kommunen, getrennt nach der Kostenträgerschaft im SGB III und SGB II.

Der Arbeitsmarkt-Report Hessen wird vom Institut für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung (ISAM) der Hochschule Koblenz für die LAG Arbeit in Hessen e.V. erstellt.

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