Ein von EFAS (Evangelischer Fachverband für Arbeit und Soziale Integration) in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten von Prof. Dr. Bernd Hartmann kommt zum Ergebnis: Der Anwendung des PASSIV-AKTIV-TRANSFER für öffentlich geförderte Beschäftigung stehen weder haushaltsrechtliche noch finanzverfassungsrechtliche Hürden entgegen. Auch das immer wieder vorgebrachte Übertragungsverbot vom Bund auf die Kommunen hält der rechtlichen Prüfung nicht stand. Das … Continue Reading ››

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen Entwurf der Förderbedingungen des neuen Bundesprogramms veröffentlicht. Mit dem Programm sollen Langzeitarbeitslose über Lohnkostenzuschüsse in Betrieben untergebracht und von Coaches begleitet werden. Bei den Jobcentern angestellte Betriebsakquisiteure sollen geeignete Arbeitgeber finden. Das Programmvolumen beträgt 885 Mio. €, der ESF-Anteil 470 Mio. €, die Kofinzierung erfolgt aus … Continue Reading ››

In seiner Expertise im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung enthüllt Prof. Dr. Matthias Knuth den Mythos, dass die Trendwende am deutschen Arbeitsmarkt ursächlich auf die Arbeitsmarktreformen zurückzuführen sei, und führt andere bedeutsame Faktoren an: die Reform des Altersübergangs und die Schwächung des Tarifsystems. Durch nüchterne volkswirtschaftliche Betrachtung und Analyse konstatiert er bedenkliche Implikationen der Arbeitsmarktreformen, z.B. sinkende … Continue Reading ››