Interviews mit arbeitsmarktpolitischen Sprechern zu Reformen in der Arbeitsmarktpolitik für Langzeitarbeitslose

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Bundestagsausschusses Arbeit und Soziales am 18.05.15 – wir berichteten am 19.05.15 – hat O-Ton-Arbeitsmarkt die SprecherInnen von CDU, SPD, Grünen und Linken interviewt. Brigitte Pothmer (Grüne) und Sabine Zimmermann (LInke) wiederholten die Reformvorschläge ihrer Anträge, die Anlass der Anhörung und Expertenbefragung im Ausschuss waren. Einig waren sich beide in der Forderung eines Sozialen Arbeitsmarktes mit sozialversicherungspflichtigen, auch auf Dauer angelegten Arbeitsverhältnissen und dessen Finanzierung durch den Passiv-Aktiv-Tausch (PAT) und der Erhöhung des Eingliederungstitels.

Karl Schiewerling (CDU) äußerte sich zu allen Fragen eher ausweichend. Sozialer Arbeitsmarkt: da bräuchte man erst eine präzise Definition. PAT: müsse man sich anschauen.

Dass die CDU bekanntlich den PAT und mehr Geld für die Arbeitsförderung ablehnt, gab Katja Mast für die SPD die Möglichkeit, das von ihrer Minsterin angesichts der Bremspolitik des Koalitionspartners doch Erreichte als ambitioniert zu preisen. Auch die Umsetzung der Forderungen nach einer marktnäheren Ausgestaltung der Arbeitsgelegenheiten scheitere bisher an der CDU.

Einig waren sich alle Parteien darin, zumindest für Zielgruppen den Vermittlungsvorrang zugunsten langfristiger Weiterbildungsangebote aufzugeben.

Die Interviews finden Sie auf O-Ton-Arbeitsmarkt.