Mittelaufteilung nach Gebietskörperschaften für Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen in Hessen

Für Flüchtlingsmaßnahmen nach § 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes werden dem Land Hessen nach dem Königsteiner Schlüssel für das Jahr 2016 5.549.000 Euro zugeteilt. für 2017 sind es 16.647.000 Euro.

Das Hessische Minsiterium für Soziales und Integration und die Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur für Arbeit haben in einem Schreiben an die Kommunalen Spitzenverbände die Verteilung des Budgets nach Gebietskörperschaften veröffentlicht.  Diese finden Sie hier.

In Abstimmung zwischen dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration und der Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur für Arbeit sollen die Mittel innerhalb Hessens entsprechend den Aufnahmequoten der Landkreise und kreisfreien Städte für die Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden nach Landesaufnahmegesetz i.V.m. der Verteilungs- und Unterbringungsgebührenverordnung verteilt werden. Für die Verteilung 2016 und 2017 wird bei Anwendung der gesetzlich festgelegten Quote der durchschnittliche Wert der sog. bereinigten Quoten der 3. und 4. Quartale in 2015 und der 1. und 2. Quartale in 2016 herangezogen. Dadurch finden die durchschnittlichen Aufnahmequoten der letzten 12 Monate Berücksichtigung. Nach diesem im Einzelnen der Anlage zu entnehmenden Verteilungsschlüssel wird die Regionaldirektion die Mittel den zwölf hessischen Agenturen für Arbeit zur Verwaltung zuweisen.

Die Verteilung der Mittel ist nicht starr. Wenn in einer Gebietskörperschaft ein Mehrbedarf entsteht, kann eine Umverteilung stattfinden. Hierzu wird die Bundesagentur für Arbeit ein Monitoring für die Mittelausschöpfung einrichten.

Arbeitsmarkt-Report Hessen 08/2016

In diesem Monat betrachtet der Arbeitsmarkt-Report den Anteil der Menschen mit Asyl-Hintergrund im SGB II in Hessen.

Die Zahl der Hartz IV Empfänger aus den zuzugstärksten nichteuropäischen Asylzuzugsländern hat sich in Folge der starken Fluchtmigration im Jahre 2015 erhöht. Sie ist in zwei Jahren von 5,8 % im April 2014 auf 9,2 % aller Regelleistungsberechtigten im April 2016 gestiegen. Nach einem positiven Bescheid des Asylantrags und der Anerkennung als Flüchtling haben Menschen mit Fluchthintergrund die gleichen Rechte und Pflichten wie in Deutschland lebende Menschen und beziehen in der Regel zunächst Hartz IV.

Den ausführlichen Arbeitsmarkt-Report Hessen 08/2016 erhalten Sie hier

Der Arbeitsmarkt-Report Hessen wird monatlich vom Institut für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung (ISAM) der Hochschule Koblenz für die LAG Arbeit in Hessen e.V. erstellt. Neben dem monatlichen Schwerpunkt enthält der Report Übersichten über den Bestand an TeilnehmerInnen in ausgewählten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der hessischen Gebietskörperschaften, getrennt nach der Kostenträgerschaft im SGB III und SGB II.

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