Flüchtlingsrechte: von der Ankunft bis zur Integration in Arbeit und Ausbildung

Die Fortbildung führt in die Grundlagen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) und seine Neuerungen ein und klärt die aufenthaltsrechtlichen Bedingungen für den Zugang zu Leistungen in anderen Rechtskreisen und insbesondere zu Integrations- und Förderleistungen.

Termin und Ort: 30.06.2015, Frankfurt am Main – ausgebucht!

Zusatztermin: 05.08.2015, weitere Infos und Anmeldeformular

 

Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung bringen

Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit hat eine Reihe von Empfehlungen zur Verbesserung der Integrationsbemühungen für Flüchtlinge und Geduldete mit Arbeitsgestattung beschlossen; u.a.

  • Sicherstellung einer adäquaten finanziellen Ausstattung in der Arbeitslosenversicherung und der Grundsicherung,
  • Bereitstellung eines Grundangebots einer neu strukturierten Deutschförderung in der Größenordnung von 300 Mio. Euro aus Steuermitteln,
  • ausbildungsbegeleitende Hilfen für Geduldete ohne Arbeitsverbot sowie
  • Aufenthaltsgarantien während einer beruflichen Ausbildung und nach deren Abschluss.

Quelle: Presse Info der Bundesagentur für Arbeit vom 24.04.2015

Wie aus der Antwort der Bundesregierung vom 01.04.2015 auf eine Kleine Anfrage der Grünen nach den Bundes- bzw. ESF-Mitteln hervorgeht, stehen „in den Jahren 2015 bis 2017 insgesamt 180 Mio. Euro (60 Mio. Euro pro Jahr) aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) bereit“. Die Grünen erwähnen in ihrer Anfrage, dass aufgrund der Mittelkürzungen keine Vorschaltkurse angeboten werden, die aber notwendig sind, damit Flüchtlinge das vorgeschriebene Sprachniveau für den Zugang zu den eigentlichen ESF-BAMF-Kursen erreichen können. Die BA hatte schon im Februar auf „Förderlücken in beträchtlichem Ausmaß“ und die Folgekosten hingewiesen, wenn die notwendigen Grundinvestitionen nicht getätigt werden.

Quelle: Bundestags-Drucksache 18/4537

IAB untersucht Wirkungen der arbeitsmarktpolitischen Instrumente im SGB III

Das IAB betitelt die Ergebnisse seiner Studie, die auf der internen Wirkungsanalyse der BA beruht, in seiner Presseerklärung „Instrumentenreform 2012: Arbeitsmarktpolitische Instrumente wirken weiter positiv“ und zitiert aus der Studie: „Bei den meisten Maßnahmen zeigen sich im Vergleich zu keiner oder einer späteren Förderung positive Effekte auf die Arbeitsmarktergebnisse von Geförderten. Jedoch gilt dies auch weiterhin nur dann, wenn sie für den richtigen Personenkreis eingesetzt werden.“

Eine ganz andere Deutung erfährt die IAB-Studie in der FAZ vom 08.04.2015. Hier heißt die Überschrift: „Schädliche Arbeitsförderung“. So werden Meinungen gemacht!

Reguläre Jobs werden seltener

Spiegel-Online berichtet über die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Fraktion der Linken zur Entwicklung von Teilzeit, Befristungen und Zeitarbeit. Mehr ….

Die  LInke-Arbeitsmarktexpertin Jutta Krellmann zieht aus der Entwicklung auch den Schluss, dass das Arbeitsvolumen in den letzten 20 Jahren nicht gestiegen ist. Damit hat sie recht. „Nur mehr Menschen teilen sich den gleichen Umfang – aber zu deutlich schlechteren Bedingungen.“ Von wegen „Jobwunder“!